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Immer häufiger findet man auf verschiedensten Webseiten einen scheinbar präventiven Text, der unter o.g. Überschrift vor kostspieligen Abmahnungen schützen soll. Doch welche Bedeutung hat die Verwendung dieses “Disclaimers”?

KEINE! Juristen sind sich hier einig: Die Verwendung des folgenden Textes ist frei von rechtlich relevantem Inhalt:

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-InhaberInnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass zu Recht beanstandeten Passagen sofort und dauerhaft entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Dieses Aussage bietet keinen rechtlich wirksamen Schutz vor kostenpflichtigen Abmahnungen. Möglicherweise könnte die Verwendung dem Webmaster sogar negativ ausgelegt werden, da dieser offensichtlich damit rechne, dass die Rechte Dritter verletzt werden können. Webseitenbetreiber sollten also davon absehen, diese Formulierung zu verwenden, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit keiner juristischen Prüfung stand halten würde.